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Die Hartz Gesetze, und insbesondere Hartz IV bzw. Hartz 4, sollten den Arbeitsmarkt reformieren. Die Wirtschaft der Bundesrepublik befand sich in einer Kriese, die Arbeitslosenzahlen hatten Nachkriegsrekordhöhen erreicht. Die Kommission

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Neuigkeiten und Nachrichten zu Hartz IV, BAföG, Unterhalt und weiteren sozialen Themen

Im Jahr 2012 wird es zum Sommer- oder Wintersemester keine Erhöhung der Leistungen nach dem BAföG geben. Keine Erhöhung des Bafög zum Wintersemester Der neue Bafög-Bericht der Bundesregierung hält trotz gestiegener Lebenshaltungskosten keine Empfehlung für eine Erhöhung der Ausbildungsförderung. Das war in den vergangenen Jahren anders.  Die Bundesbildungsministerin bot den Ländern nach dem Kabinettsbeschluss zunächst Gespräche über [...]

Im Wintersemester 2011/2012 gab es an den deutschen Hochschulen gut 15.000 Studenten. Das ist der höchste Wert, den der Hochschulkompass der Hochschulrektorenkonferenz mit Sitz in Bonn jemals gezählt hat. Bis zum Sommersemester 2004 reicht die Statistik zurück. In jenem Jahr konnten nur gut 11.000 junge Menschen studieren. Die meisten Studiengänge (etwa 85 Prozent) sind zwischenzeitlich [...]

Der Bundesfinanzhof hat unter den Aktenzeichen BFH VI R 38/10 und BFH VI R  /10 zwei Urteile erlassen, nach denen die Ausbildungskosten für Studierenden und Auszubildende steuerlich geltend gemacht werden können. Das gilt für das Erststudium und die Ausbildung  direkt nach dem Schulabschluss.  Millionen von jungen Menschen haben nun die Möglichkeit, die hohen Aufwendungen in [...]

Bafög wird auch dann gezahlt, wenn ein Praktikum im europäischen Ausland gemacht wird. Zwar besagt das Bundesausbildungsförderungsgesetz, dass ein Anspruch auf Bafög nur besteht, wenn ein Auslandspraktikum nach den Ausbildungsvorschriften zwingend vorgeschrieben ist. Das Verwaltungsgericht in Münster entschied unter dem Aktenzeichen: 6 K 919/08, dass es für diese Einschränkung im Gesetz keine Legitimation gibt, sondern dass [...]

Die Studiengebühren werden zum Wintersemester 2011 in NRW abgeschafft. Das hat der nordrhein-westfälische Landtag entschieden. Die Regierung erklärte hierzu, dass nunmehr jedes Kind die Gelegenheit erhalte, den Abschluss zu machen, den es nach seinen Begabungen erreichen könne. Mit dem neuen Gesetz werde das von mehren Untersuchungen belegte Hemmnis beseitigt, mit Schulden eine Ausbildung, ein Studium, [...]

Das Wintersemester hat zwar schon begonnen, die Bafög-Anträge sind gestellt, aber die Vorbereitungen und Ausbildungsplanungen in vielen Familien, deren Kinder im Jahr 2011 studieren wollen, ist erst am Anlaufen. Anlaufstelle für die Fragen ist das Bafög-Amt beim jeweiligen Studentenwerk der Uni oder Hochschule. Und fragen sollte man, denn die Berechung des Bafög ist im Einzelfall [...]

Beim Bafög hat es schon in diesem Jahr Änderungen gegeben. Im Jahr 2011 worden keine großen Neuerungen auf die Studenten und Schüler zukommen, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz beziehen. Auch die ursprünglich für 2011 vorgesehene  BAföG-Erhöhung ist bereits in diesem Jahr vorgenommen worden. Der BaföG-Höchstsatz ist auf 670 Euro für nicht bei den Eltern wohnende [...]

Seit dem 1. November 2010 sind die neuen Bafög-Sätze in Kraft getreten. Eine Umfage unter den Studentinnen und Studenten der Uni München hat ergeben, dass die meisten Studierenden der Universität, die Bafög beziehen, mit den der neuen Regelung zufrieden sind. Vor allem wird die Bafög-Anhebung als Ausgleich für die Einführung des neuen Begabten-Stipendiums des Bundes [...]

Die Bafög Erhöhung kommt, und zwar rückwirkend zum 1. Oktober 2010. Das ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern. Der Bund will den Ländern in der Finanzierung des BAföG entgegenkommen.  Der Bafög-Satz soll um zwei Prozent angehoben werden.  Der neue Bafög-Höchstsatz läge dann bei 670 Euro. Das würde [...]

Ab dem Sommersemester 2011 kommt das neue staatliche Deutschland-Stipendium. Es wird für ca. 10.000 Studenten an den Unis und Hochschulen bereitgehalten. Am 8. September beschloss das Bundeskabinett, dass der Bund den Anteil der Länder bei der Finanzierung dieses Stipendiums übernimmt und 150 Euro pro Monat zur Verfügung stellt. Die Übernahme des Länderanteils war die Voraussetzung [...]

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Dieser Blog soll einen kühnen Blick auf den anwaltlichen Schreibtisch werfen und die verschiedenen Facetten der anwaltlichen Tätigkeit aufzeigen. Als Anwalt stellt man immer wieder fest, daß von Kanzlei-“Alltag“ keine Rede sein kann. Laufend wird man als Anwalt mit Sachverhalten, gegnerischen Schreiben, Verfügungen, Urteilen etc. konfrontiert, welche nachdenklich machen, interessant sind, zu denken geben, Verwunderung auslösen oder schlicht und einfach skurril sind. Dieser Blog soll die Leser an einigen dieser (anonymisierten) Momente teilhaben lassen und zeigen, daß die Welt der Juristerei vielfältiger und lebensnäher ist, als ihr dies oftmals nachgesagt wird.