Rechtsanwaltskanzlei Kotz in Siegen

Die Rechtsanwaltskanzlei Kotz in Siegen legt ihren Tätigkeitsschwerpunkt auf das Arbeits- Versicherungs- und Verkehrsrecht. RA Hans-Jürgen Kotz verfügt über die Fachanwaltschaft im Bereich Arbeitsrecht, sein Sohn, RA Christian Gerd Kotz, über die Fachanwaltschaften für das Versicherungs- und Verkehrsrecht.

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Die Rechtsanwälte Kotz veröffentlichen in ihrem RSS-Feed aktuelle und interessante Urteile sowie Rechtsinformationen.

Der Urlaubsabgeltungsanspruch eines Arbeitsnehmers wird mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses fällig.

Bei einer nicht genehmigten Veröffentlichung von Fotos wird das allgemeine Persönlichkeitsrechts des Betroffenen verletzt. Diesem stehen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu.

Bei Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Fällen sind regelmäßig lediglich Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 100 Euro nach § 97a UrhG angemessen, wenn es sich um eine erstmalige Massenabmahnung handelt (AG Frankfurt am Main, Az: 30 C 2353/09-75, Urteil vom 01.02.2010).

Verstirbt ein Arbeitnehmer und hat dieser noch Urlaubsabgeltungsansprüche gegenüber seinem Arbeitgeber, so können diese durch die Erben des verstorbenen Arbeitsnehmers gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden (LAG Hamm, Urteil vom 22.04.2010, Az: 16 Sa 1502/09).

Die Aussage eines Arbeitnehmers zu seinem Vorgesetzten: „Komm her du Arschloch, ich hau dir paar in die Fresse!“ stellt eine Beleidigung dar und kann den Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung rechtfertigen. Im Einzelfall muss jedoch abgewogen werden, wies es zu der Äußerung des Arbeitnehmers gekommen ist und ob sie eine Reaktion auf das Verhalten des Vorgesetzten darstellt. Dies kann dazu führen, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht außerordentlich kündigen kann, da es an einer groben Beleidigung fehlt (LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 23.03.2010 , Az: 5 Sa 254/09).

Haben die Mietvertragsparteien vereinbart, dass der Mieter die anteiligen Kosten für künftige Schönheitsreparaturen nach einem Kostenvoranschlag des Vermieters oder eines Fachbetriebs zu zahlen hat, so schuldet der Mieter den Abgeltungsbetrag einschließlich der Umsatzsteuer (BGH, Urteil vom 16.06.2010, Az.: VIII ZR 280/09).

Grundlegende Fragen und Antworten zum Arbeitsrecht unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtssprechung aus dem Jahre 2010.

Macht sich ein Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber schadensersatzpflichtig, wenn ihm das Bargeld des Arbeitgebers aus seinem Fahrzeug gestohlen wird?

Darf ein Arbeitnehmer die Arbeitsverhältnisse als unmenschlich und verabscheuungswürdig sowie seines Arbeitgeber als menschlich zutiefst verwerflich und verachtenswert bezeichnen?

Darf ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers kündigen, wenn dieser wiederholt zu Spät zur Arbeit erscheint?

Darf ein Geschädigter sein Fahrzeug nach einem Unfall nach dem Restwert im Schadensgutachten weiterverkaufen?

Muss ein gewerblicher Verkäufer bei einem Verkauf eines Unfallwagens darauf hinweisen, dass dieser einen wirtschaftlichen Totalschaden erlitten hat?

Ist ein Arzt im Rahmen der ihm obliegenden Betreeungspflicht des Patienten dazu verpflichtet, die Einhaltung von dessen Vorstellungsterminen zu überprüfen?

Auch bekannnte Schauspielerinnen mit hohen Einkommensverhältnissen fahren zu schnell im Strassenverkehr. Die Richter haben jedoch mit der Schauspielerin im vorliegenden Fall kein Mitleid, auch sie erhielt ein Fahrverbot.

Die gesetzlichen Normierungen zur Winterreifenpflicht sind verfassungswidrig, da sie zu unbestimmt sind. Ein Bussgeld kann somit aufgrund nicht aufgezogener Winterreifen nicht verhängt werden.

Kann ein Carport auf der Grundstücksgrenze zum Nachbarn errichtet werden?

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Dieser Blog soll einen kühnen Blick auf den anwaltlichen Schreibtisch werfen und die verschiedenen Facetten der anwaltlichen Tätigkeit aufzeigen. Als Anwalt stellt man immer wieder fest, daß von Kanzlei-“Alltag“ keine Rede sein kann. Laufend wird man als Anwalt mit Sachverhalten, gegnerischen Schreiben, Verfügungen, Urteilen etc. konfrontiert, welche nachdenklich machen, interessant sind, zu denken geben, Verwunderung auslösen oder schlicht und einfach skurril sind. Dieser Blog soll die Leser an einigen dieser (anonymisierten) Momente teilhaben lassen und zeigen, daß die Welt der Juristerei vielfältiger und lebensnäher ist, als ihr dies oftmals nachgesagt wird.