Familienpolitik: Familien und Kinder in Deutschland

Aktuelle Informationen und Analysen zur Familienpolitik und zur Situation und den Bedürfnissen von Familien und Kindern in Deutschland. Weiterhin Konzepte und Alternativansätze für eine zukunftsorientierte Familien- und Kinderpolitik in Deutschland, die aktiv dazu beiträgt, eine zukunftsfähige Gesellschaft in Deutschland zu gewährleisten. Für eine Gesellschaft, die endlich beginnt heute konsequent an morgen zu denken. Die Kinder von heute sind die Säulen der Gesellschaft von morgen!

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Nun hat sie es also doch geschafft: Ursula von der Leyen verlässt das Familienministerium und zieht um in ein größeres, ein wichtigeres Ministerium. Nachdem sie zunächst das Gesundheitsministerium anvisiert hatte, bot sich nun nach dem Rücktritt von Franz-Josef Jung die Gelegenheit das Ministerium (endlich) zu wechseln. Dies ist leider kein Einzelfall. Blickt man zurück auf die bisherigen InhaberInnen des Ministeriums dann wird schnell deutlich, dass das Familienministerium entweder ein Durchlaufposten oder eine Endstation war. Seit 40 Jahren gab es keinen Minister und keine Ministerin, die das Amt länger als sechs Jahre ausgeübt hat. Die durchschnittliche Amtszeit betrug  etwa 3 Jahre, also noch nicht einmal eine volle Amtszeit! Die AmtsinhaberInnen der letzten vier Jahrzehnte haben meist nach dem Familienministerium keine weiteren Ministerämter mehr wahrgenommen. Das Familienministerium war ihr jeweils letztes Bundesamt. Hierzu gehörten Renate Schmidt, Christina Bergmann, Claudia Nolte und Hannelore Rönsch. Vor allem für Angela Merkel war das Ministerium für Frauen und Jugend nur eine Durchlaufposition. Allen anderen Beteuerungen zum Trotz: Das Ministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend wird nicht als attraktiver Posten wahrgenommen. Der Umgang mit diesem Amt offenbart die Bedeutung, die die Politik dem Thema Familienpolitik letztlich beimisst. Die anstehenden Herausforderungen erfordern dringend eine Neubewertung dieses für die Zukunft unserer Gesellschaft so wichtigen Handlungsfeld in der Politik. Der Abschied von Frau von der Leyen zeigt, dass die Politik diesen Veränderungsprozess noch nicht vollzogen hat. Es wäre dringend geboten, dass dies bald geschieht. Jetzt nun also Kristina Köhler. Die 17. Ministerin im Amt. Es wird sich zeigen, ob sie es über diese Legislaturperiode hinaus im Familienministerium (aus-)halten wird. Ich befürchte, dass dies auch bei ihr nicht der Fall sein wird. Der 32 jährige Politprofi Köhler will weiterkommen und als junge, unverheiratete und kinderlose Politikerin will sie auch nicht so recht in dieses Amt passen. Aber: Man kann sicher sein, dass Frau Köhler diesen Auftrag nicht als ihren letzten in einer Bundesregierung verstehen will. Um weiterzukommen, muss sie die nicht unerfolgreiche Amtszeit ihrer Vorgängerin überbieten, wenn sie nicht im politischen Niemandsland verschwinden will. Das wird nicht einfach werden. Frau von der Leyen hat viele Themen angestoßen und einiges auch erreicht. In der aktuellen und in den folgenden Legislaturperioden wird es nun aber darum gehen, die gestarteten Programme zum Abschluss zu führen und die großen Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. Es wird sich zeigen, wie die junge aber nicht unerfahrene Politikerin Kristina Köhler mit diesen Herausforderungen zurechtkommen wird. Viel Zeit zur Einarbeitung bleibt ihr nicht, wie die gegenwärtige Kontroverse zum Betreuungsgeld zeigt. Ihr, Mario Böhme Mehr Informationen und Links zur Familienpolitik und zur Situation von Familien und Kindern in Deutschland finden Sie in der Linksammlung: http://bigblue07.blog.de/2009/11/09/linksammlung-familien-kinder-deutschland-7258400/ Kommentare

Das Bundesministerium hat auf seiner Homepage (www.bmfsfj.de) die Schwerpunkte der 17.Legislaturperiode veröffentlicht. Nachfolgend eine Kommentierung der wesentlichen Aussagen mit Bezug zur Familien- und Kinderpolitik: Ziel dieses Papiers ist es, die Schwerpunkte der Politik des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend in den kommenden vier Jahren zu erläutern. Erwarten würde man daher eine Vorlage, die konkrete Ziele formuliert und Inhalte beschreibt, die bis zum Ende dieser Legislaturperiode umgesetzt sein sollen. Um dies kurz vorweg zu nehmen: Diesen Anspruch erfüllt dieses "Schwerpunktpapier" nicht! Es wird eingangs nochmals auf die bereits bekannte Erhöhung des Kindergeldes / Kinderfreibetrages hingewiesen. Weiterhin wird eine "Weiterentwicklung des Elterngeldes" und "ein ganzes Maßnahmenpaket" für Alleinerziehende genannt. Ein zentrales Anliegen, welches Frau von der Leyen auch in Ihrer bemerkenswerten Rede im deutschen Bundestag genannt hat (siehe separaten Artikel hierzu), ist die Bekämpfung der Kinderarmut. Als konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut wird zuerst die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag genannt. Zudem die Weiterentwicklung des Kinderzuschlages sowie, ohne besondere Ausführung, das Zusammenspiel unterschiedlicher Leistungen wie gute Betreuungsinfrastruktur, eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt, strategische und systematisch organisierte Netzwerkstrukturen, Aufnahme und Ansprache zu ermöglichen sowie präventive Angebote zu unterbreiten. Bekämpfung der Kinderarmut Das Schwerpunktpapier nennt das Kindergeld und den Kinderfreibetrag als wesentliche Elemente, die zur Bekämpfung und Vermeidung von Kinderarmut dienen. Diese Aussage ist nicht nachvollziehbar! Den Kinderfreibetrag erhalten nur Familien mit entsprechend hohem Einkommen, die somit von Armut nicht gefährdet sein dürften. Das Kindergeld wiederum wird bei Hartz IV Empfängern auf den Hartz IV - Kindersatz angerechnet. In welcher Form tragen somit Kindergeld und Kinderfreibetrag zur Vermeidung von Kinderarmut bei? Gar nicht! Dennoch hilft das Kindergeld natürlich und zwar den Familien, die gerade nicht in Armut leben aber dennoch dankbar für diesen Zuschuss sind. Anders verhält es sich mit dem auch erwähnten Kinderzuschlag. Dieser kann in der Tat einen nicht unerheblichen Beitrag zur Vermeidung von Kinderarmut leisten. Positiv sind die in weiteren Abschnitten genannten Aussagen zum Ausbau der Kinderbetreuung sowie zu Verbesserungen im Kinderschutz.   Dennoch, es bleibt dabei. Dieses Schwerpunktpapier wirkt eilig zusammengeschrieben. Es enthält an vielen Stellen die Formulierungen "weitere" und "Weiterentwicklung?. Damit soll wohl angedeutet werden, dass die grundsätzliche Richtung bereits feststeht und es lediglich um eine Fortsetzung der bisherigen Politik geht. In der Konsequenz sollen bereits bestehende Lösungsansätze "weiter" verfolgt und ausgebaut werden. Genau das aber reicht nicht aus! Die Ministerin hat die Chance vertan, mit einem echten Grundsatzkonzept in Sachen Familien- und Kinderpolitik in die neue Legislaturperiode zu starten! Mit Ausnahme der bereits beschlossenen Erhöhungen des Kindergeldes und Kinderfreibetrages bleiben alle weiteren Schritte und Maßnahmen allgemein und pauschal. Dieses Schwerpunktpapier bleibt somit eine Aufzählung von Handlungsfeldern, in denen etwas getan werden sollte. Keinerlei konkrete Festlegungen, nur allgemeine Absichtserklärungen und somit auch nichts Zählbares. Die Ministerin vermeidet damit Angriffsfläche zu bieten und sich gegebenenfalls in der Zukunft rechtfertigen zu müssen, warum sie nicht mehr erreicht hat. Ich bleibe dabei: Es fehlt weiterhin an einem Gesamtkonzept für eine tragfähige und zukunftsorientierte Familien- und Kinderpolitik in Deutschland. Ein Konzept, dass jungen Menschen, wenn sie sich heute für Kinder entscheiden,  Klarheit verschafft, welche Unterstützung sie von der Gesellschaft und unserem Staat erwarten können, Eindeutig formulierte Zusagendie diesen jungen Menschen aufzeigen, wie die Zukunft für Familien in Deutschland aussehen wird, etwas worauf sie vertrauen können. All dies fehlt weiterhin, weshalb ich von einer vertanen Chance spreche. Ich bezweifle sehr, dass sich auf Grundlage dieser Ankündigungen mehr junge Paare für Kinder entscheiden oder Familien mit Kindern sich entscheiden, weitere Kinder in die Welt zu setzen. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes nichts. Was Familien brauchen ist Sicherheit und Planbarkeit und somit verlässliche Aussagen der Politik. Dies Frau von der Leyen, sind sie mit diesem Papier und auch in ihrer Rede im deutschen Bundestag bis auf Weiteres schuldig geblieben. Ich wünsche mir daher ein Bekenntnis zu eindeutigen Zusagen und zu konkreten Maßnahmen, die die  familienpolitischen Ziele beschreiben, die wir Bürger von der neuen Bundesregierung und der bisherigen Familienministerin erwarten dürfen! Ihr, Mario Böhme   Schwerpunkte der 17.Legislaturperiode http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/aktuelles,did=132584.html Mehr Informationen und Links zur Familienpolitik und zur Situation von Familien und Kindern in Deutschland finden Sie in der Linksammlung: http://bigblue07.blog.de/2009/11/09/linksammlung-familien-kinder-deutschland-7258400/ Kommentare

Es ist gut zu wissen, wie sehr unseren Parlamentariern die Familienpolitik am Herzen liegt! Eigentlich wollte ich an dieser Stelle die Rede von Frau von der Leyen vor dem Deutschen Bundestag am 11. November kommentieren. Hierauf müssen Sie jedoch noch etwas warten. Zunächst möchte ich auf die Umstände der Rede der Bundesministerin näher eingehen. Auf der Homepage des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, www.bmfsfj.de, wird umfangreiches Material zur Rede von Frau von der Leyen am 11. November bereitgestellt. Neben dem Redetext (siehe Link unten) auch ein Video, in dem die Rede von Frau von der Leyen im Parlament gezeigt wird. Dieser Videomitschnitt ist unbedingt sehenswert, denn er verdeutlich die Wichtigkeit, die unsere Parlamentarier dem Thema Familie und Kinder beizumessen scheinen. Während die Familienministerin bereits zu sprechen begonnen hat, kommen weitere Abgeordnete in den noch weitgehend leeren Plenarsaal. Die Kamera zeigt zunächst Frau von der Leyen im Vollbild und zoomt dann aus dem Bild heraus, so dass die Ränge sichtbar werden. Es ist erschreckend, wie viele Plätze frei geblieben sind, wie wenige Parlamentarier das Thema oder die Rede zu interessieren scheint. Frau von der Leyen sagt zu Beginn, dass "Familienpolitik [...] vom Rand in die Mitte der gesellschaftlichen Diskussionen gerückt [ist]" und dies wichtig gewesen sei um ein solide Grundlage zu haben. Leider scheint dies für das Parlament nicht zu gelten, sofern man die Teilnahme im Plenum zugrundelegt. Frau von der Leyen spricht nahezu vor leeren Rängen, die sich auch während der Rede kaum weiter füllen. Die Kamera zeigt im weiteren Verlauf Frau von der Leyen im Vollbild. Aber auch dem Kameramann scheint die Szene nicht geheuer zu sein. Etwa in der Mitte der Aufzeichnung, Frau von der Leyen spricht gerade von Kinderarmut, zeigt die Kamera ganz kurz wieder die Totale. Gerade so als ob auch der Kameramann mit Schrecken festgestellt hat, wie leer der Plenarsaal ist, zoomt er sofort wieder auf Frau von der Leyen. Am Ende des Vortrags wird dann nicht mehr der ganze Saal gezeigt, sondern nur noch die zumindest teilweise belegten Plätze der Abgeordneten direkt vor dem Rednerpult. Die anwesenden Abgeordneten mühen sich redlich lautstark zu applaudieren. Dennoch ist deutlich am dünnen Applaus zu hören, dass der Saal immer noch kaum besser gefüllt ist als zu Beginn der Rede. Scheinbar hatten die Parlamentarier nahezu aller Parteien andere Prioritäten, denen sie Vorrang gegeben haben. Wie ich in einem voran gegangenen Blog erläutert habe, gibt es nicht zu wenig Zeit. Es gibt nur andere Prioritäten. Jeder der Abgeordneten möge für sich entscheiden, welche dies waren. Ungeachtet dessen, gibt dieser Videomitschnitt ein trostloses Bild von der Arbeitseinstellung unserer Abgeordneten und von ihrem Interesse an Familien- und Kinderpolitik! Nochmals zur Verdeutlichung: Es handelt sich nicht um geheime Aufzeichnungen, welche im Verborgenen mitgeschnitten wurden, sondern um offizielles Bildmaterial aus dem Deutschen Bundestag! Frau von der Leyen spricht von Kinderarmut in Deutschland - keine lebhafte Diskussion. Auch die Opposition ist nicht zu hören. Keine Vorwürfe sind zu hören, dass die Regierung nicht genügend tue. Ganz vereinzelt sind während des Vortrags kritische Tone zu hören. Aber ein Sturm der Entrüstung - Fehlanzeige! Frau von der Leyen bemüht sich redlich. In den ersten Reihen vor ihrem Rednerpult sitzen einzelne CDU Abgeordnete, aber wo sind die anderen?  Es scheint gerade so als ob man die Sprechende mit der eigenen Abwesenheit bestrafen wolle. Als Familienvater vermittelt mir dieser kurze Film nicht den Eindruck, als ob sich unsere Abgeordneten wirklich für das Thema interessieren würden. Ich spreche nicht von Parteien, sondern davon dass die Mehrheit der Abgeordneten kein sonderliches Interesse am Thema der Vortragenden zu haben scheint. Die Wahlen sind vorbei. Die Steuergeschenke zwar noch nicht verteilt, aber zumindest beschlossen. Das Thema ist abgehakt. Wen interessiert es noch? Ich habe es bereits mehrfach gesagt und ich wiederhole es hier nochmals: Wir brauchen ein neues Verständnis von Familien- und Kinderpolitik! Wir brauchen Klarheit über das was wirklich zu tun ist und wir brauchen konsequentes Handeln! Hierzu braucht es eine Gesellschaft, die dies von der Politik aktiv einfordert und die der Politik auch unmissverständlich deutlich macht, dass sie es nicht länger hinnimmt, wenn Wort und Tat von Parlamentariern nicht  zusammenpassen. Ich für meinen Teil halte es da mit der Bibel: "prüft aber alles und das Gute behaltet! "(1. Thess. 5,21) Ich fordere daher alle Familien auf, dem jeweiligen Vertreter ihres Wahlbezirkes in aller Deutlichkeit mitzuteilen, was sie von ihm erwarten und ihn zu fragen, wo er selbst denn während der Rede von Frau von der Leyen war und welchem anderen Thema er eine höhere Priorität als der Familienpolitik gegeben hat. Ihr, Mario Böhme Sie kennen Ihre(n) Abgeordnete(n) nicht? Kein Problem. Auf der folgenden Seite können Sie ihn finden, mitsamt Email Adresse: http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/index.jsp Auf die Inhalte des Vortrages von Frau von der Leyen werde ich in einem weiteren Blog gesondert eingehen. Nachfolgend die Links zum Redetext und den Arbeitsschwerpunkten die das Bundesministerium für die aktuelle Legislaturperiode festgelegt hat. Rede von Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, am 11. November 2009 zur Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Presse/reden,did=132570.html Schwerpunkte der 17.Legislaturperiode http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/aktuelles,did=132584.html Mehr Informationen und Links zur Familienpolitik und zur Situation von Familien und Kindern in Deutschland finden Sie in der Linksammlung: http://bigblue07.blog.de/2009/11/09/linksammlung-familien-kinder-deutschland-7258400/ Kommentare

Linksammlung zum Thema Familien und Kinder in Deutschland. Letzte Aktualisierung vom: 14.11.2009 1. Allgemeine Informationen zur Lage von Familien und Kindern in Deutschland Erziehungstrends http://www.erziehungstrends.de/familie Erziehungstrends ist eine Initiative der Stiftung Freie Schulen Berlin-Brandenburg und bietet aktuelle und nützliche Nachrichten über Familie, Erziehung, Schule in Form von Hintergrundberichten, Kommentaren und Analysen. Pro Monat wird etwa ein Beitrag zum Thema Familien veröffentlicht. Bundeszentrale für politische Bildung: http://www1.bpb.de/wissen/32UOZK,0,0,Familie_und_Kinder.html Jede Menge aktuelle statistische Informationen und Erläuterungen zum Thema. Eine der Basisseiten um sich einen Überblick über das Thema zu machen. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend http://www.bmfsfj.de/ Der Link, um sich über die jeweils aktuelle Sicht der Regierung auf das Thema Familie und Kinder zu informieren. Interessant ist meines Erachtens, dass zwar die Jugend allgemein adressiert wird, nicht aber Kinder und damit vor allem auch noch ungeborene Kinder nicht genannt werden. Das Familienhandbuch des Staatsinstituts für Frühpädagogik http://www.familienhandbuch.de/cmain/a_Hauptseite.html Viele Informationen, Studien und Anleitungen aus nahezu allen Perspektiven auf das Thema Familie und Kinder Sozialpolitik aktuell in Deutschland http://www.sozialpolitik-aktuell.de/familie-grundinfo.html Viele Informationen u.a. zur Rechtslage für Familien. Unicef http://www.unicef.de/index.php?id=5931 Unicef fordert gezielte Unterstützung für Eltern und Kinder, so frühzeitig wie möglich. Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Familie Allgemeine Informationen zur Familie und ihrer Entstehungsgeschichte 2. Kinderarmut Caritas: Armen Kindern eine Perspektive geben, Stand 27.10.09 http://www.caritas.de/kinderarmut "Immer mehr Eltern können sich ihre Kinder im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr leisten. Deshalb fordert der Deutsche Caritasverband höhere Kinderregelsätze in der Grundsicherung, den Ausbau des Kinderzuschlags sowie Sachleistungen, die Kindern und Jugendlichen neue Chancen für ihr Leben eröffnen." Tagesschau: Kinderarmut in Deutschland, Stand 16.06.08 http://www.tagesschau.de/inland/kinderarmut50.html "Was bedeutet Kinderarmut in Deutschland? Wann ist ein Kind überhaupt arm? Wie groß ist das Problem, geht es zurück oder nimmt es zu? Und wer ist besonders gefährdet? Fragen und Antworten zum Thema." Deutschlandradio Kultur: Interview mit dem Gründer des Kinder-Hilfswerks "Die Arche" Bernd Siggelkow "Zusätzliches Geld muss direkt bei den Kindern ankommen "Die Arche" hält Hartz-IV-Sätze für Kinder für nicht ausreichend" http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1053842/ mit Audiobericht Deutschlandradio Kultur: Was ein Kind zum Leben braucht Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Hartz-IV-Sätze Beeindruckender Bericht zur Situation einer alleinerziehenden Mutter mit Hartz IV http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1053848/ mit Audiobericht Bayerischer Rundfunk: Kinderarmut in Deutschland - Kinder wünschen sich mehr Fürsorge http://www.br-online.de/ratgeber/familie/kinderarmut-kinder-bepanthen-studie-ID1237884879497.xml "Mehr Fürsorge von den Eltern, genug zu essen und gute Freunde - das wünschen sich arme Kinder am meisten. In einer Studie der Universität Bielefeld wurden Kinder aus sozial schwachen Familien nach ihren Wünschen und Vorstellungen befragt." Die Internetseite enthält unter anderem einen Bereich mit Zahlen und Fakten zum Thema Kinderarmut in Deutschland. 3. Tipps und Hilfen für Familien und Kindererziehung Eltern.de: Familienpolitik http://www.eltern.de/familie-und-urlaub/familienpolitik Informationen für Eltern zu allen Themen, die mit Eltern sein und Kindern zu tun haben. Kinder-Aktuell http://www.kinder-aktuell.de/familie/ Stellt Informationen rund um das Thema Erziehung und Kinder - für alle Entwicklungsphasen (wird regelmässig erweitert) Kommentare

"Eine Gemeinde kann ihr Geld nicht besser anlegen, als indem sie Geld in Babies steckt. " Winston Churchill gefunden bei: www.zitate.net Das unterscheidet Menschen mit Weitblick von denen, die nur im Heute leben ... Ihr, Mario Böhme Mehr Informationen und Links zur Familienpolitik und zur Situation von Familien und Kindern in Deutschland finden Sie in der Linksammlung: http://bigblue07.blog.de/2009/11/09/linksammlung-familien-kinder-deutschland-7258400/ Kommentare

Politiker weisen gerne darauf hin, dass ein umfassendes Gesamtkonzept zur Förderung von Familien und Kindern wie hier vorgeschlagen, nicht finanzierbar sei. Außerdem wurde doch gerade beschlossen das Kindergeld zu erhöhen. Damit sei doch für Familien nun erst einmal genug getan. Spätestens seit den beschlossenen Konjunkturmaßnahmen zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde deutlich, dass das Argument zuwenig Geld nicht stimmt. Geld ist dann vorhanden, wenn es zwingend erforderlich ist. Die Bereitstellung von Geldern orientiert sich an den gesetzten Prioritäten! Aus dem Zeitmanagement kennen wir die Formulierung "Es gibt nicht zu wenig Zeit, es gibt nur andere Prioritäten!". Genau das gleiche gilt für die Bereitstellung von Geldern im Haushalt: Es gibt nicht zuwenig Geld (für eine ganzheitliche Familien- und Kinderförderung) es gibt nur andere Prioritäten! Es sind daher im Wesentlichen zwei Kriterien an denen die Bereitschaft der Politik zu einem echten Verbesserung der Situation zu messen ist: 1. Verfolgt die Politik erkennbar einen ganzheitlichen Ansatz oder werden lediglich punktuell Aktivitäten eingeleitet (wie bei der gegenwärtigen Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag)? 2. Ist die Politik bereit dem Handlungsfeld die nötige Priorität respektive die nötigen Gelder zuzuweisen? Es kann somit keine Ausreden geben. Entweder das Thema ist unserer Gesellschaft und der Regierung wichtig, dann gilt es konsequent zu handeln, oder eben nicht. Halbheiten stellen lediglich ein Beruhigungsmittel für das Volk dar. Genau das geschieht gerade mit den Erhöhungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag! Dies zeigt sich auch daran, dass die Schwächsten, die Hartz IV Empfänger, von dieser Erhöhung überhaupt nicht und andererseits Besserverdienende überproportional profitieren. Dennoch begrüsse ich jeden zusätzlichen Euro, der in die Familien- und Kinderförderung investiert wird. Warum? Weil es die verfügbaren Mittel erhöht und es damit einen Schritt einfacher macht, einen ganzheitlichen Ansatz zur Familien- und Kinderförderung umzusetzen. Jeder Realist weiß, dass im Haushalt der nächsten Jahre keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen werden. Familien dürfen davon ausgehen, dass die nun beschlossene Erhöhung von Kindergeld und ?freibetrag für längere Zeit die letzte ihrer Art gewesen ist. Deshalb ist diese Erhöhung gut und wichtig, weil mehr Geld insgesamt zur Verfügung steht. Ihr, Mario Böhme Mehr Informationen und Links zur Familienpolitik und zur Situation von Familien und Kindern in Deutschland finden Sie in der Linksammlung: http://bigblue07.blog.de/2009/11/09/linksammlung-familien-kinder-deutschland-7258400/ Kommentare

Warum Frauen keine Kinder wollen Die Internetseite "www.gofeminin.de" nennt im Wesentlichen drei Gründe, warum sich Frauen für ein Leben ohne Kinder entscheiden: - die eigene Karriere opfern zu müssen - auf gewohnten Komfort verzichten zu müssen - Einschränkungen in der persönlichen Freiheit hinnehmen zu müssen. Als Familienvater kann ich diese Ängste sehr gut nachvollziehen, denn darin kommen auch die Umstände, in denen Familien heute leben sehr gut zum Ausdruck: 1. Kinder zu erziehen bedeutet für jedes Paar und noch vielmehr für Alleinstehende eine erhebliche finanzielle Belastung. Familien haben nachvollziehbar ein wesentlich geringeres Pro-Kopf-Einkommen als Singles oder Paare ohne Kinder. 2. Kinder schränken die persönliche Freiheit der Eltern in der Tat ein. Die eigenen Wünsche und Vorstellungen müssen häufig hinter den Bedürfnissen des Kindes zurückstehen. Wer aber glaubt, dass dies mit zunehmenden Alter des Kindes besser wird, dem sage ich: Vergiss es! Es ändern sich nur die Umstände ;-) 3. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist vor allem für Frauen in der heutigen Zeit ein großes Problem. Dies gilt nicht nur für die ersten Jahren sondern fast bis zum Ende der Schulzeit. Selbstverwirklichung und Solidargemeinschaft - wie passt das zusammen? Letztlich spiegeln sich hierin zwei zentrale Fragen unserer Gesellschaft wider: Zum einen das Recht des Einzelnen auf Freiheit und Selbstverwirklichung und zum anderen das Bedürfnis der Gemeinschaft nach Aufrechterhaltung und Schutz der Gesellschaftsstrukturen. Das Grundgesetz beschreibt in Artikel 2.1 "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." Das hier beschriebene Recht auf Persönlichkeitsentfaltung ist eine der wichtigsten Errungenschaften unserer Demokratie und schließt das Recht auf freie Entscheidung der bevorzugten Lebensform mit ein. Insofern ist es zu respektieren wenn eine Frau oder ein Paar  entscheiden, keine Kinder zu wollen. Andererseits ist der Staat als Vertreter der Gesellschaft verpflichtet, das Zusammenleben und die Aufrechterhaltung des Gesellschaftssystems zu bewahren und zu fördern. Hierzu darf der Staat jedoch die Rechte des Einzelnen nicht über Gebühr einschränken und schon gar nicht darf er dies nur in Bezug auf bestimmte Personenkreise, wie dies zum Beispiel vor Kurzem gefordert wurde als es um den Pflichtbesuch der KiTa für Kinder aus Migrantenfamilien ging. Dies ist diskriminierend und verletzt insbesondere auch die grundgesetzlich verbürgten Rechte der betroffenen Eltern. Was der Staat und die Gemeinschaft tun müssen Die Optionen des Staates zum Schutz und zur Bewahrung der Gesellschaft liegen somit in der Förderung bestimmter Verhaltensweisen und Lebensformen, wie zum Beispiel der Familie. Gerade weil Kinder für eine alternde Gesellschaft von besonderer Bedeutung sind, gilt es seitens des Staates und somit seitens der Gemeinschaft, Kinder und Familien zu fördern. Der Staat darf nicht darüber entscheiden, wie Menschen zu leben haben. Die Worte Friedrichs II "Jeder soll nach seiner Façon selig werden" gelten somit gerade auch in unserer Gesellschaft. Was dem Staat aber zusteht, ist Verhaltensweisen und Lebensformen zu fördern, die für die Gemeinschaft von besonderer Bedeutung sind. Hierzu gehört es, die Familie als eine Säule der Gesellschaft zu fördern und die Versorgung, Erziehung und Bildung der Kinder zu gewährleisten. Denn darin irrte Konrad Adenauer gewaltig als er sagte "Kinder bekommen die Leute immer". Die zunehmende und legitime Inanspruchnahme des Rechts auf Selbstverwirklichung führt dazu, dass Familie und Kinder keine Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft mehr darstellen. Vielmehr werden sie zunehmend zu einer gefährdeten Art, die vom Aussterben bedroht ist und zum Überleben den besonderen Schutz und die Förderung der Gesellschaft benötigt. Dies mag sich drastisch anhören entspricht aber den Tatsachen. Einige Zahlen, die dies verdeutlichen: Während 1960 21 Millionen Menschen unter 20 Jahren in Deutschland lebten, sind es aktuell weniger als 16 Millionen. Bis 2050 wird sich die Zahl der unter 20 jährigen auf unter 11 Millionen Menschen reduzieren (Quelle: Statistisches Bundesamt). Die Solidargemeinschaft muss demnach überall dort gefördert werden, wo es um die Bewahrung und Erhaltung unserer Gemeinschaft geht. Die Familienpolitik ist hierzu ein wesentliches Element, aber nicht das Einzige. Auch soziales, gesellschaftliches oder politisches Engagement gilt es zu fördern. Es muss also nicht jeder und jede in unserer Gesellschaft Kinder zeugen. Es muss sich aber jede und jeder Einzelne fragen, welchen Beitrag er oder sie leistet, um die Gesellschaft zu bewahren und zu fördern, die unsere persönliche Freiheit garantiert und unsere Selbstverwirklichung erst ermöglicht. Die Gesellschaft verlangt von uns allen einen individuellen Beitrag zu ihrem Funktionieren und ihrem Erhalt. Jeder ist aufgefordert, seinen Beitrag zur Erhaltung der Gesellschaft zu leisten Hierin liegt aber auch ein Dilemma: Während gesellschaftliches Engagement heute wirkt, ist dies bei Kindern anders. Investitionen in Familien und Kinder kosten zunächst einmal viel Geld und erzeugen eine Wirkung erst weit in der Zukunft. Weil Kinder aber erst morgen für die Gesellschaft von heute wichtig werden, ist die Gefahr groß, sie und ihr Umfeld, die Familie, heute nicht genügend zu beachten! Die Gesellschaft und somit die Regierung muss das Gesamtwohl der Gemeinschaft im Auge behalten und einen angemessenen Ausgleich zwischen den Rechten und Interessen des Einzelnen und denen Gesellschaft als Ganzem schaffen. Dies kann keine Regierung der Welt alleine bewerkstelligen. Was wir brauchen ist ein neues Denken in unserer Gesellschaft. Wir brauchen ein neues Miteinander aller, die Teil dieser Gemeinschaft sind und die von dieser Gemeinschaft profitieren. Letztlich sind dies wir alle! Wenn einzelnen Gruppen das Gefühl haben, dass sie von dieser Gesellschaft nicht mehr profitieren, dann ist dies gefährlich für die Sicherheit. Wenn andere auf Kosten des Systems leben und deren Zahl immer größer wird, dann erzeugt dies eine gefährliche Schieflage in unserer Gesellschaft. Wenn ganze Bevölkerungsgruppen sich in eine Parallelgesellschaft zurückziehen, dann birgt dies die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Gesellschaft. Jede und jeder ist daher aufgerufen, seinen Beitrag zum Erhalt der Gesellschaft zu leisten. Einer Gesellschaft, die uns unsere Freiheit garantiert. In welcher Form dieser Beitrag geleistet wird, ist die Entscheidung des Einzelnen. Eins ist aber klar: Ohne die Beteiligung der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung steuert Deutschland in eine Katastrophe. Wir leben in einer trügerischen Ruhe vor dem Sturm, der dann losbrechen wird, wenn die demografische Entwicklung in Deutschland voll zum Tragen kommt. Aus Kindern werden Erwerbstätige aus Erwerbstätigen werden Senioren. Während dieser ganzen Zeit sind wir ein Teil dieser Gesellschaft. Zu Beginn bedürfen wir des Schutzes in Familie und  Gemeinschaft um stark zu werden. Wenn wir stark sind, ist es unsere Pflicht für andere zu sorgen. Wenn wir alt werden, dann spüren wir die Fürsorge derer, die uns nachgefolgt sind. Deshalb ist jede und jeder von uns gefordert, seinen Beitrag zu leisten. Für unsere Gesellschaft heute und bereits heute für unsere Gesellschaft von morgen. Ihr, Mario Böhme Weitere Informationen und Links zum Thema Familien und Kinder finden Sie unter dem Tag "Linksammlung" Kommentare

Ganz so schlimm ist es dann doch nicht. Aachen gibt es natürlich auch weiterhin. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden meldet, hat sich die Bevölkerung in Deutschland im Vergleich zu vor einem Jahr um rund 260.000 Menschen reduziert. Dies entspricht ziemlich genau der Einwohnerzahl von Aachen. Damit wird nun auch deutlich, dass der Bevölkerungsrückgang immer schneller erfolgt. Während der Rückgang im Vorjahr noch bei nur 124.000 Personen lag, was etwa der Größe von Ingolstadt entsprach, hat sich die Abnahme der Bevölkerung somit in einem Jahr mehr als verdoppelt. Die Ursachen hierfür liegen schlicht darin, dass weniger Menschen geboren werden als sterben. Die Folgen dieser Bevölkerungsabnahme sind massiv, zumal durch die zunehmende Alterung der Gesellschaft der Druck und die Belastung der jungen und mittleren Jahrgänge weiter zunimmt. Weniger Bevölkerung, dazu noch eine alternde Gesellschaft bedeutet mittelfristig einen gravierenden Strukturwandel in Deutschland. Dieser wird neben Risiken auch Chancen bieten. Dennoch überwiegen in meiner Erwartung die Nachteile dieser Entwicklung. Was uns in Deutschland fehlt sind Kinder! Ich werde daher nicht müde zu betonen, dass das Umfeld, in dem Familien in Deutschland leben trotz aller staatlicher Leistungen nicht ausreicht, um den derzeitigen Geburtenrückgang umzukehren. Solange Familien gegenüber Single-Haushalten und kinderlosen Paaren weniger Geld zum Ausgeben haben, solange wird sich fundamental an dieser Situation nichts ändern. Auch die aktuell beschlossenen und zu begrüßenden Erhöhungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag reichen dafür nicht aus. Ebenso wenig das ab 2013 vorgesehene Betreuungsgeld. Deshalb brauchen wir eine neue Familien- und Kinderpolitik in Deutschland, damit nach Aachen nicht demnächst noch Dortmund oder Stuttgart verschwinden! Ihr, Mario Böhme Kommentare

"Weihnachten im Schuhkarton" ist nach Aussage der Veranstalter "die weltweit größte Geschenkaktion". Aufgerufen sind Menschen aus ganz Deutschland einfache Schuhkartons mit Nützlichem und Geschenken zu füllen, um Kindern in Not an Weihnachten eine unvergessliche Freude zu bereiten. Abgabeschluss für dieses Jahr ist der 15. November. Informationen über die an nächsten gelegene Annahmestelle für Ihren Schuhkarton finden Sie unter http://www.geschenke-der-hoffnung.org/weihnachten-im-schuhkarton/ Dort wird auch erklärt, was in die Schuhkartons gepackt werden soll und was draußen bleiben muss. "Weihnachten im Schuhkarton" ist eine einfache Möglichkeit einen persönlichen Beitrag zu leisten, damit Kindern, die nur wenig zum Leben haben, eine Freude zu machen. Viele fragen sich, wenn sie spenden, was mit ihrem Geld tatsächlich geschieht. Bei Weihnachten im Schuhkarton wissen Sie dies: Es leuchten Kinderaugen! Hier noch einige Angaben aus der Aktion im letzten Jahr: 2008 wurden aus Deutschland insgesamt 479.451 Schuhkartons gespendet, die an Kinder in insgesamt 15 Empfängerländern verschenkt wurden. Auch in 2009 plant Geschenke der Hoffnung e.V. wieder Kinder in Not in Osteuropa, Zentralasien und Süd-Afrika zu beschenken. Unterstützen auch Sie diese Aktion, die von vielen engagierten Freiwilligen getragen wird. Eine Annahmestelle findet sich ganz sicher auch in Ihrer Nähe! Ihr, Mario Böhme Kommentare

"Drei Dinge sind uns aus dem Paradies geblieben: die Sterne der Nacht, die Blumen des Tages und die Augen der Kinder." Dante Alighieri (1265-1321), ital. Dichter gefunden bei: www.zitate.de Kommentare

Sucht man in der Bibel nach Versen, in denen sich Jesus konkret zum Thema Familie und Ehe äußert, dann finden sich hierzu nicht allzu viele Stellen. Bekannt sind vor allem die Verse, in denen sich Jesus zur Familiengründung (Mt. 19,5), zur Ehescheidung (Mt. 5,32) oder zum Ehebruch (Mt. 5,32 und Joh. 8, 1-11) äußert. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass es für Jesus keinen gewichtigen Grund gab, sich hiermit zu befassen, denn es war alles bereits ausreichend beschrieben. Dies wird deutlich in Mt. 5,17: ?Ihr sollt nicht denken, dass ich gekommen bin, das Gesetz oder die Propheten aufzulösen; ich bin nicht gekommen, aufzulösen, sondern zu erfüllen.? Jesus will keine neue Ordnung einführen oder den Menschen neue Gesetze für Ihr Zusammenleben geben. Er will, dass die Menschen, die geltenden Gesetze respektieren und erfüllen. Jesus greift jedoch dort vehement ein, wo er erlebt, dass die Gesetze nicht mehr gelebt oder verdreht werden und so ihren ursprünglichen Sinn nicht mehr erfüllen. Dies galt in den Augen Jesus z.B. für den Umgang mit Ehescheidung und Ehebruch. Im Übrigen hat Jesus sich für die damalige Zeit und im Gegensatz zu den in dieser Zeit im Judentum geltenden Regelungen für eine deutlich stärkere Rolle der Frau in der Beziehung und in der Gesellschaft eingesetzt. Auch dies hat seinen Ursprung in Aussagen des Alten Testaments: "Und Gott schuf den Menschen ihm zum Bilde, ..., und schuf sie einen Mann und eine Frau." (1. Mose 1,27) Beide, Mann und Frau, sind Ebenbilder Gottes und doch in ihrer Persönlichkeit zwei eigenständige Teile. Gottes Plan sieht Mann und Frau als eine Einheit vor, aus deren Zusammenkommen wieder ein neuer Mensch, ein neues ?Ebenbild Gottes? entsteht: ?Darum wird ein Mann seinen Vater und seine Mutter verlassen und wird an seiner Frau hängen, und die zwei werden ein Fleisch sein."(1. Mose 2,24). Ein Fleisch, eine Einheit, die untrennbar miteinander verbunden sein sollen: ?So sind sie nun nicht zwei, sondern ein Fleisch. Was nun Gott zusammengefügt hat, das soll der Mensch nicht scheiden.? . Der Ehebund steht unter dem besonderen Schutz des Schöpfers. Ein Bund, der einmal geschlossen, nicht wieder getrennt werden soll: ?Du sollst nicht die Ehe brechen? (1. Mose 20,14). Die Bibel weiß um die besonderen Herausforderungen für des Zusammenleben in der Familie. Sie nimmt daher alle in die Pflicht, ihren Teil zu einem guten Zusammenleben beizutragen. Die Väter für ihre Kinder ?Und ihr Väter, reizt eure Kinder nicht zum Zorn, sondern zieht sie auf in der Ermahnung zum HERRN.? (Eph. 6,4) und für ihre Frauen ?Ihr Männer, liebt eure Frauen, wie auch Christus die Gemeinde geliebt hat? (Eph 5,25) und die Kinder für ihre Eltern "Ehre Vater und Mutter" (2.Mose 20,12). Die Ehe ist das von Gott vorgesehene Ideal für das Zusammenleben von Mann und Frau. Es gibt Lebenssituationen, in denen dieses Ideal nicht aufrechterhalten werden kann und es besser für die Beteiligten ist, die Beziehung zu beenden. Dies ist menschliche Realität. Wie Jesu Verhalten im Gespräch mit der Frau am Brunnen oder in der Situation der Ehebrecherin zeigt, ist es unsere Aufgabe, den Menschen in solch einer Situation mit Fürsorge und Liebe zu begegnen. Dies gilt in besonderem Maße für Alleinerziehende und ihre Kinder. Von besonderer Bedeutung aber waren Jesus die Kinder. ?Und sie brachten Kinder zu ihm, damit er sie anrührte. Die Jünger aber fuhren sie an. Als aber Jesus es sah, wurde er unwillig und sprach zu ihnen: Lasst die Kinder zu mir kommen! Wehrt ihnen nicht! Denn solchen gehört das Reich Gottes. Wahrlich, ich sage euch: Wer das Reich Gottes nicht aufnimmt wie ein Kind, wird dort nicht hineinkommen. Und er nahm sie in seine Arme, legte die Hände auf sie und segnete sie.? (Lk. 18,16) Zu einer Zeit, in der Kindern in der Gesellschaft keine besondere Rolle beigemessen wurde, setzt Jesus ein Zeichen, dass Kinder eine besondere Bedeutung in der Gesellschaft haben und besondere Beachtung verdienen. Das Ansinnen Jesu, den Kindern einen angemessenen Stellenwert in der Gesellschaft zu verschaffen, muss auch heute die Richtschnur für unser Handeln sein. In einer Zeit, in der wir wissen, dass unsere Zukunft mehr denn je in den Händen der heutigen Kinder liegt. Einer Zeit, in der wir um die demografische Entwicklung wissen und in der wir wissen, dass unsere sozialen Sicherungssysteme darauf aufbauen, dass die jeweils folgenden Generationen die Versorgung der heutigen übernehmen muß. Einer Zeit, in der wir um die Bedeutung der heutigen Kinder für die zukünftige Wirtschaftskraft unseres Landes wissen und in der wissen, dass wir als Gesellschaft im Wettbewerb mit anderen Ländern und Kulturen nur dann bestehen können, wenn die heutigen und zukünftigen Kinder die bestmögliche (Aus-)Bildung erhalten. Wenn uns all dies bewusst ist, dann müssen wir uns fragen, warum in unserer Gesellschaft und in der Politik Kinder immer noch nicht den Stellenwert haben, der ihrer zukünftigen Bedeutung für unser Land und unsere Gesellschaft angemessen ist. Wir brauchen in erster Linie einen gesellschaftlichen Konsens, der das Wohl und die Entwicklung aller Kinder in den Mittelpunkt rückt und das Handeln konsequent an den Bedürfnissen der Kinder in der Gesellschaft ausrichtet. Ausgehend von diesem geselschaftlichen Konsens muss es das Ziel der Politik sein, alle Gesetze und Maßnahmen konsequent auf deren Wirkung für Kinder zu prüfen. Die Bibel sagt auch "Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vornehmen unter dem Himmel hat seine Stunde" So ist es nun an der Zeit, eine Zeit der Kinder in unserer Gesellschaft beginnen zu lassen. Dies ist nicht nur eine Sache der Politik. Es ist die Aufgabe der ganzen Gesellschaft, von uns allen, diesen Erneuerungsprozess in unserem Land zu verwirklichen. Denn letztlich handelt der Staat - früher oder später - nach dem Willen des Volkes. Dies gilt zumindest für demokratische Staaten, wie es das Deutschland ist, in dem wir heute leben dürfen. Ihr, Mario Böhme Kommentare

Im voran gegangenen Blog habe ich beschrieben, dass Kinder die ersten drei Jahre soweit möglich in der Nähe der Mutter verbringen sollten und dass der Fokus auf einer gesicherten Kindergarten- und Schulbetreuung liegen sollte. Hierzu noch eine Ergänzung: Die Erweiterung des Elterngeldes von derzeit bis zu 14 Monaten auf einen Zeitraum von bis zu drei Jahren mit sich anschließendem verbindlichen Kindergartenbesuch kann ein echter Anreiz für junge Familien sein, Kinder in diese Welt zu setzen. Damit wäre beiden gedient: Den Vertretern einer häuslichen Erziehung, die in den ersten drei Jahren überwiegend zuhause erfolgen könnte, da die Familie den Verlust eines zweiten Einkommens besser verschmerzen kann. Als auch den Vertretern der Förderung von Kinder in Betreuungseinrichtungen, da die Kinder nach dem dritten Lebensjahr in jedem Fall in die gesellschaftlichen Betreuungsstrukturen integriert würden (mindestens halbtags). Ich bin fest davon überzeugt, dass ein solches Modell dazu beitragen kann, jungen Familien und vor allem Müttern die Angst vor finanziellen Nachteilen und gesellschaftlichem Abstieg zu nehmen. Gleichzeitig könnte auf den sicherlich auch sehr kostenintensiven Ausbau von Ganztages-Kitas zumindest zum Teil verzichtet werden. Dieses Modell, verbunden mit dem Ausbau der Betreuung in Kindergärten und an Schulen kostet deutlich mehr als 150 Euro Betreuungsgeld für "Zuhauseerzieher". Dafür handelt es sich aber um einen zukunftsorientierten Ansatz, der aus meiner Sicht geeignet ist, Lust auf Kinder zu machen, denn das ist es, was unsere Gesellschaft zum Überleben braucht. Ihr, Mario Böhme Kommentare

Die aktuelle Diskussion zum Betreuungsgeld geht meines Erachtens an der eigentlich bedeutenden Fragestellung vorbei. Diese lautet vielmehr: Wie stellen wir eine angemessene Betreuung von Kindern während der gesamten Erziehungszeit sicher! Das Betreuungsgeld ist im Grunde eine Anerkennung der Erziehungsleistung der Eltern. Eine Prämie, die gezahlt werden soll, um die Leistung anzuerkennen, die gerade Mütter im Rahmen der Erziehung erbringen. Trägt das Betreuungsgeld zu einer grundlegenden Verbesserung der Situation vernachlässigter Kinder bei? Vermutlich nicht. Ist es deshalb etwas Schlechtes? Nein, weil es die Leistung der Mütter honoriert. Die Kita wiederum ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Frauen nach der Geburt ihres Kindes wieder arbeiten können. Für viele ist dies schlicht lebensnotwendig. Für andere ist es die Voraussetzung dafür, überhaupt an eigene Kinder zu denken. Insofern ist es wichtig, für jedes Kind das einen Kita-Platz benötigt auch einen anbieten zu können. Löst die Kita damit das Problem der niedrigen Geburtenrate? Mit großer Sicherheit "NEIN"! Warum? Weil Kindererziehung nicht nach drei Jahren abgeschlossen ist, sondern eben viel länger dauert. Manche Eltern würde ergänzen, ein Leben lang. Aus Sicht des Staates ist die Rechnung einfach: Investitionen in Kinder sind überlebensnotwendige Investitionen in die Gesellschaft. Ohne eine Zukunft für Kinder gibt es keinen zukünftigen Staat! Also ist es notwendig, den gesamten Erziehungszeitraum zu betrachten. Was ist für das Kind notwendig, um auch nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine behütete Versorgung zu haben? Was ist erforderlich, damit Eltern auch nach 2013 und nach dem dritten Geburtstag ihres Kindes eine sichere und liebevolle Betreuung für ihr Kind finden? Es fehlt nach wie vor an einem schlüssigen Gesamtkonzept für die Betreuung und Unterstützung von Kindern! Die ersten drei Jahre ist es sicherlich sinnvoll, das Kind bei seiner Mutter zu belassen - soweit dies möglich und für die Entwicklung des Kindes förderlich ist. Viel entscheidender ist, was danach kommt - die Kindergarten- und Schulzeit. Heute ist unstrittig, dass zuviele Kinder die Eingangsvoraussetzungen für die 1. Klasse kaum erfüllen. Dies betrifft in vielen Fällen Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund. Um dies zu ändern ist gerade die in der Regel dreijährige Kindergartenzeit von entscheidender Bedeutung. In diesem Zeitraum wird der Grundstein für eine erfolgreiche Schulzeit gelegt. Es ist daher überlegenswert, die Schulpflicht auf die Kindergartenzeit auszudehnen. Dies könnte helfen, für alle Kinder bis zur Einschulung einen Mindeststandard an Wissen und Kompetenz zu schaffen, den diese in der Schule benötigen werden. Sicherlich starten die Kinder mit unterschiedlichen Voraussetzungen in ihre Kindergartenzeit. Gerade deshalb ist es wichtig, die notwendigen Voraussetzungen in den Kindergärten zu schaffen, um allen Kindern bis spätestens zu ihrer Einschulung die erforferlichen Kompetenzen zu vermitteln. Das bedeutet aber gleichzeitig massiv in Kindergärten zu investieren: In die Ausstattung und das Angebot der Kindergärten (Vor- und Nachmittagsbetreuung) als auch in die Qualifikation und damit die Bezahlung der Erzieherinnen, deren Beruf immer mehr Kompetenzen von Lehrern erfordert. Am Abschluss der Kindergartenzeit könnte dann eine qualitative Aussage über den Wissensstand und die Sozialkompetenz des Kindes stehen. Wichtig wäre auch eine regelmäßige Rückmeldung aus der Grundschule an die Kindergärten, welchen Verlauf die betreuten Kinder während ihrer Schulzeit genommen haben. Selbstverständlich sollten dann auch die Schulen, unabhängig vom Schulsystem, eine qualitative (!) Ganztagsbetreuung flächendeckend anbieten. Es wäre dann auch denkbar, die Motivation der Eltern für einen regelmäßigen Kindergartenbesuch ihrer Kinder sicherzustellen. Dies könnte durch die Kopplung der Kindergeldzahlung an den regelmäßigen Besuch des Kindergartens erfolgen. Dieses Prinzip sollte dann auf die gesamte Schulzeit angewendet werden. Persönlich glaube ich, dass der Kindergartenzeit im Sinne der Vorbereitung auf die nachfolgende Schulzeit eine besondere Bedetung zukommt. Hier muss eine angemessene Betreuung und Vorqualifikation sichergstellt sein. Mit Betreuungszeiten, die Eltern, die darauf angewisen sind, tatsächlich das Arbeiten ermöglichen. Gerade auch ganztägig. Hierauf sollte die Politik ihr Augenmerk richten. Die ersten drei Jahre sollten wir alles unternehmen, damit wo irgend möglich, das Kind bei der Mutter ist und die elementaren Grundbedürfnisse hauttnah spüren darf: Wärme, Geborgenheit, Nähe und Sicherheit. Dies schafft die Voraussetzungen, damit das Kind auch in den folgenden Jahren seine Persönlichkeit bestmöglich entfalten kann. Ihr, Mario Böhme Kommentare

Wie die Stuttgarter Zeitung ( www.stuttgarter-zeitung.de ) am 2. November berichtet, ist laut einer repräsentativen emnid Umfrage die Mehrheit der Deutschen für das von der Bundesregierung ab 2013 geplante Betreuungsgeld. Laut Stuttgarter Zeitung sind rd. zwei Drittel der Befragten dafür. Somit ein deutlicher Anteil der Bevölkerung. Es wird sich zeigen, ob die Bundesregierung trotz leerer Kassen an dieser Vereinbarung im Koalitionsvertrag festhält. Eine wichtige Frage ist, ob dieses Betreuungsgeld allen Familien zugutekommt, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zuhause erziehen oder ob Hartz IV Empfänger ähnlich wie bereits heute beim Kindergeld außen vor bleiben. Meines Wissens ist dies so explizit im Koalitionsvertrag nicht beschrieben. Ihr, Mario Böhme Kommentare

Aufgrund der aktuellen Diskussionen über die Machbarkeit der von der neuen Regierung im Koalitionsvertrag angekündigten Steuererleichterungen und Förderleistungen wie zum Beispiel der Kindergelderhöhung und (ab 2013) dem Betreuungsgeld muss darauf hingewiesen werden, dass all diese Ankündigungen immer noch unter einem Finanzierungsvorbehalt stehen. Ich glaube persönlich nicht, dass die Regierung sich die Blöße geben wird, die bereits zum 1.1.2010 angekündigten Unterstützungen für Familien und Hartz IV Empfänger wieder zu kassieren. Trotzdem, sicher sind auch diese Zahlungen noch nicht. In jedem Fall nicht sicher sind die angekündigten Steuersenkungen. Diese sind mit Blick auf die bestehenden Haushaltszwänge mehr als zweifelhaft. Wenn auch bisher nicht im Detail angekündigt, dürfen wir erwarten, dass Leistungen von Behörden teurer werden oder Leistungsinhalte reduziert werden. Was am Ende übrig bleibt - darauf dürfen wir gespannt sein ... Ihr, Mario Böhme Kommentare

Nach dem Beschluss der Regierungskoalition ab 2013 das Betreuungsgeld für Kinder bis 3 Jahre einzuführen, die zuhause betreut werden, ist nun eine heftige Debatte entbrannt. Da das Thema sehr facettenreich ist, versuche ich in den nächsten Blogs die Diskussionen rund ums Betreuungsgeld aus verschiedenen Blickwinkeln und unter Berücksichtigung der verschiedenen Aussagen von Politikern zu beleuchten. Die Bild-Zeitung schreibt heute, 2.11.09: "Die erste Politikerin will einen Kita-Zwang für Ausländerkinder einführen!" und bezieht sich damit auf Aussagen der ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Lale Akgün. Dies ist aus verschiedenen Gründen nicht durchführbar: 1. Das Grundgesetz regelt klar die Verantwortung der Eltern für die Erziehung und Versorgung ihrer Kinder. Es ist die Aufgabe des Staates, die Eltern hierbei zu unterstützen. Nur in besonderen Notlagen für das Kind, die im Einzelfall festzustellen sind, können die Eltern von ihrer Versorungsaufgabe entbunden werden. 2. Eine Fokussierung auf bestimmte Kinder und Familien ist aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht möglich. 3. Es ist erwiesen, dass die Nähe zur Mutter einen positiven Einfluss auf die Entwicklung des Kindes hat. Die beiden erstgenannten Punkte sind eindeutig. Vergleiche hierzu auch meinen Blog "Das Grundgesetz verpflichtet die Gesellschaft auf Gleichheit und schützt Familien und Kinder" vom 21. Oktober ( http://bigblue07.blog.de/2009/10/21/grundgesetz-verpflichtet-gesellschaft-gleichheit-schuetzt-familien-kinder-7219436/ ). Der dritte Punkt regt sicherlich zur Diskussion an. Ich plädiere dafür, dass Kinder in den ersten Lebensjahren die Möglichkeit haben, bei ihrer Mutter aufzuwachsen, sofern diese in der Lage sind, dies zum Wohle des Kindes zu leisten. Wo dies nicht gewährleistet ist oder wo die Mütter zur Finanzierungs ihres und des Kindes Lebensunterhalt berufstätig sein müssen, muss der Staat direkt oder über andere Einrichtungen ein Betreuungsangebot sicherstellen. Das Ideal ist das Aufwachsen der Kinder in unmittelbarer Nähe zur Mutter. Leider sieht die Realität auch in Deutschland in vielen Fällen anders aus. Es hilft nicht, diese Realität zu ignorieren. Kinder deren Eltern ihre Entwicklung nicht in dem Maße fördern können oder wollen, wie dies für die Kinder notwendig ist, sind auf die Unterstützung staatlicher Einrichtungen angewiesen. Es müssen daher ausreichend Betreuungsangebote bereitstehen, um diesen Familien und Kindern die erforderliche Unterstützung zu ermöglichen. Gleichzeitig ist es jedoch wichtig, das Heranwachsen der Kinder in den ersten Lebensjahren im behüteten Umfeld der Familie zu ermöglichen. Dieses Ideal gilt es bestmöglich zu schützen. Seine Bewahrung ist gleichfalls eine Verantwortung, die unserer Gesellschaft aus dem Grundgesetz übertragen wurde. Artikel 6 Absatz 2 verweist eindeutig auf die besondere Schutzwürdigkeit der Familie. Aus diesem Grund gilt es beides zu gewährleisten, dass Kinder zumindest in den ersten Lebensjahren bei ihren Müttern (und Vätern)aufwachsen können und diese finanziell so abgesichert sind, dass sie dies auch in Vollzeit leisten können und dass Kinder, denen dies nicht möglich ist, und ihre Eltern Angebote vorfinden, die eine bestmögliche Versorgung und Entwicklung dieser Kinder sicherstellt. Wichtig ist, dass diese Angebote ausreichend verfügbar sind, wobei ausreichend bedeutet, dass für jedes Kind, welches auf Betreuung angewiesen ist, auch ein Platz vorhanden ist, und diese Betreuung durch Dritte unbürokratisch und vor allem kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Das Betreuungsgeld ist ein weiterer Schritt dahin, die finanzielle Ausstattung von Familien zu verbessern. Dennoch ist es bei weitem nicht ausreichend. Aus diesem Grund plädiere ich für ein Erziehungsgehalt, welches allen Müttern bzw. Vätern ermöglicht, sich intensiv um ihre Kinder zu kümmern. Dieses Erziehungsgehalt würde gerade auch Empfängern von Hartz IV ermöglichen ihren Kindern eine angemessene Versorgung zu ermöglichen. Ihr, Mario Böhme Wird fortgesetzt. Kommentare

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Dieser Blog soll einen kühnen Blick auf den anwaltlichen Schreibtisch werfen und die verschiedenen Facetten der anwaltlichen Tätigkeit aufzeigen. Als Anwalt stellt man immer wieder fest, daß von Kanzlei-“Alltag“ keine Rede sein kann. Laufend wird man als Anwalt mit Sachverhalten, gegnerischen Schreiben, Verfügungen, Urteilen etc. konfrontiert, welche nachdenklich machen, interessant sind, zu denken geben, Verwunderung auslösen oder schlicht und einfach skurril sind. Dieser Blog soll die Leser an einigen dieser (anonymisierten) Momente teilhaben lassen und zeigen, daß die Welt der Juristerei vielfältiger und lebensnäher ist, als ihr dies oftmals nachgesagt wird.