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Die Absicherung der Arbeitskraft
Autor: profimakler | Besucher: 2195 | Bewertung:
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Kategorie: Politik - Gesellschaft & Soziales | Erstellt am: 28.03.2010 - 14:23:46

Erwerbsminderung / Erwerbsunfähigkeit / Berufsunfähigkeit – altes und neues Recht

Am 01.01.2001 trat das „Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit“ in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde die Erwerbsminderungsrente eingeführt. Vor der Gesetzesänderung 2001 gab es innerhalb der gesetzlichen Absicherung eine Erwerbsunfähigkeitsrente und eine Berufsunfähigkeitsrente. Diese waren wie folgt definiert: Als erwerbsunfähig galten Personen, die „wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit auszuüben oder Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu erzielen, das ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße übersteigt“ (§ 44 SGB VI). Für selbständig Tätige gab es keine Erwerbsunfähigkeitsrente. Die Erwerbsunfähigkeitsrente entsprach in der Berechnung etwa der Altersrente. Anders die Berufsunfähigkeitsrente. Diese war wesentlich niedriger, da man hier von einem Restleistungsvermögen ausging. Sie diente also als Zusatz zu einem reduzierten Arbeitseinkommen. Gab der Arbeitsmarkt keine Möglichkeit eines Hinzuverdienstes her, konnte die Berufsunfähigkeitsrente in eine Erwerbsunfähigkeitsrente umgewandelt werden. Da der Berufsschutz galt, wurde zudem betrachtet, welche Tätigkeiten für einen Hinzuverdienst oder für einen Verweisungsberuf zumutbar waren.

Die Änderungen, die mit dem neuen Gesetz kamen, wollen wir von Tuerk-Versicherungen stichpunktartig erklären:Einführung der 2-stufigen EM-Rente mit individualisierter Einkommensanrechnung; es gibt keinen Berufsschutz mehr – Einkommenseinbußen aufgrund Erkrankung mit geringerer beruflicher Einschränkung sind jetzt vom Versicherten selbst zu tragen bzw. privat abzusichern.

Erwerbsfähigkeit wird dabei über die noch zu leistende tägliche Arbeitszeit bemessen; volle Erwerbsminderungsrente gibt es erst, wenn jemand keine 3 Stunden täglich mehr arbeiten kann. (Die Definition der Erwerbsminderung läuft somit über die Arbeitszeit; Grenzen bezüglich Nebenerwerb werden jedoch über das Einkommen festgelegt.)

Wer noch 6 Stunden täglich arbeiten kann gilt nach neuem Recht gar nicht als erwerbsgemindert. Wer „unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes“ noch täglich 3 bis 6 Stunden arbeiten kann ist teilweise erwerbsgemindert, wer auch keine 3 Stunden mehr schafft ist dann voll erwerbsgemindert. Auch Selbständige können EM-Rente erhalten.
Wer teilweise erwerbsgemindert ist erhält nun die halbe EM-Rente, die im Prinzip der früheren BU-Rente entspricht, also als Hinzuverdienst gedacht ist. Wer auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar ist (allerdings jetzt ohne Berufsschutz) wird auch weiterhin die volle EM-Rente (also im alten Recht die Erwerbsunfähigkeitsrente) erhalten.

Die EM-Renten werden dabei erst mal stets befristet ausgegeben, immer für 3 Jahre. Wenn sich nach 9 Jahren zeigt, dass die Erwerbsfähigkeit nicht mehr wiederhergestellt werden kann, werden unbefristete EM-Renten gezahlt. Es gilt der Grundsatz „Reha vor Rente“ Es muss stets erst einmal geprüft werden, ob es nicht sinnvolle Rehabilitationsmaßnahmen gibt, die die Erwerbsfähigkeit wieder herstellen können. Allgemeine Voraussetzung für den Erhalt von EM-Rente: Es müssen in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge angesammelt worden sein und vor Eintritt der Erwerbsminderung eine Wartezeit von 5 Beitragsjahren erfüllt sein. Bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gelten diese Wartezeiten nicht; hier werden dann in der Regel bereits Unfallrenten der Berufsgenossenschaften geleistet, die dann entsprechend auf die EM-Renten angerechnet werden.

Liest man all diese Punkte durch, kann der Eindruck entstehen, dass man durchaus staatlich ausreichend abgesichert ist. Das ist ein Trugschluss. Betrachtet man die durchschnittlichen EM-Rente Ende 2003, so waren diese: 777 EURO für Männer und 640 EURO – Frauen. 640.- EURO ist schon weniger als die bedarfsorientierte Grundsicherung. Es ist also durchaus zu erwarten, dass bei weiter sinkenden Rentenniveau der gesetzlichen Rente in Zukunft immer mehr Menschen die EM-Rente erhalten auch Leistungen aus der bedarfsorientierten Grundsicherung beantragen müssen.

Erwerbsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit in der privaten Versicherung

Das Team von Tuerk-Versicherungen empfiehlt somit vorrangig allen Personen, die nach dem 01.01.1961 geboren sind, diese Versorgungslücke über eine Private Berufsunfähigkeitsversicherung zu schließen.
Anbieter von privaten Berufsunfähigkeitsversicherungen sind die Lebensversicherer. Sie definieren in ihren Tarifbedingungen (meist in §2) was sie unter Berufsunfähigkeit verstehen. Berufsunfähigkeit ist in der privaten Versicherungsgesellschaft also einfach das, was in den Allgemeinen Bedingungen als Berufsunfähigkeit definiert wird. Als Ursachen gelten stets Krankheit, Körperverletzung und Kräfteverfall und aufgrund dieser darf man seinen Beruf nicht mehr ausüben können. Dabei unterscheiden sich die Definitionen zum Teil enorm, z.B. bezüglich der Dauer, die man voraussichtlich den Beruf nicht mehr ausüben kann. Diese variiert von 6 Monaten über 3 Jahre bis hin zu dauerhaft.

Wie liest sich so eine Definition? Hier sind zwei Beispiele um diese zu verdeutlichen:

„Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich mindestens 6 Monate außerstande ist, ihren versicherten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, auszuüben.“ Oder: „Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich dauernd zu mindestens 50% außer Stande ist, ihren zuletzt ausgeübten Beruf, wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war, auszuüben. Ist die Dauerhaftigkeit noch nicht sicher zu bewerten, dann ist es ausreichend, wenn der Dauerzustand voraussichtlich mindestens sechs Monate ab dem Prognosezeitpunkt gegeben ist.“

Ein Prognosezeitraum von 6 Monaten ist dabei als sehr positiv zu bewerten, da viele Berufsunfähigkeiten nicht wirklich dauerhaft sind. Bei vielen Krankheiten oder Unfällen ist nach einer Rehabilitation nach 1 bis 2 Jahren die Wiedereingliederung in den Beruf möglich. Ist ein Prognosezeitraum von 6 Monaten definiert, erhält man auch für diese kurze Dauer die vereinbarte BU-Rente. Übrigens: Wechselt man den Beruf, dann ist i.d.R. das der neue versicherte Beruf. Ob dies aber sicher so gilt, sollte man vor Abschluss unbedingt erfragen und sich zeigen lassen, wo und wie dies in den Bedingungen enthalten und beschrieben ist.

Wir von Türk-Versicherungen raten daher, sich diesem Thema so früh wie möglich zu stellen. www.tuerk-versicherungen.de
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